Pressetexte

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Meine Meinung zu...

Blog02

Plastikmüll vermeiden

Plastikmüll vermeiden - ist es eine reine Privatangelegenheit oder doch eine politische Aufgabenstellung?
Plenum News

KuKuSpoSG

Ach ja, einen nicht ganz unwichtigen Gesetzesbeschluss habe ich in meinem Bericht vergessen: KuKuSpoSiG - ich lüfte das Geheimnis...

Grundposition "Bildung"

Ich verfolge das Ziel, massive Investitionen in unser Bildungswesen zu verwirklichen, wie etwa in eine möglichst kostenlose und ganzjährige Kinderbetreuung, einen tatsächlich kostenlosen Schulbesuch (gratis Lehrmaterialien, keine Kostenbeiträge) sowie in zeitgemäße und lukrative Lehrlingsangebote!

Die Idee einer modernen Bildungspolitik verstehe ich als reine return-to-invest Investition. Wir bezahlen heute und erhalten morgen – nämlich dringend gebrauchte Lösungen. Wir entwickeln unsere Gesellschaft zu einer mündigen und innovationsfreudigen „Vielfaltsgemeinschaft“. Dazu braucht es an und für sich gar nicht viel. Erstens einen selbstverständlichen Zugang zu Bildung für alle. Keine Einkommensbarrieren, keine zwingenden Zugehörigkeiten oder anderes dürfen eine frei wählbare Bildungskarriere verhindern. Und zweitens: das kontinuierliche Modernisieren von Bildungsinhalten und -strukturen.

Grundposition "Justiz"

Dem Befund des früheren Justizministers Jabloner, der die österreichische Justiz den „stillen Tod“ sterben sieht, ist in jedem Punkt beizupflichten. Maßstab früherer Justizpolitik war nicht die evolutionäre Weiterentwicklung einer auch im internationalen Vergleich auf hohem Niveau arbeitenden Justiz, vielmehr erschöpfte sich die – bezeichnender Weise maßgeblich vom Innenministerium aus dirigierte -Justizpolitik darin, Zurufe des Stammtisches nach härteren Strafen als Befehle aufzufassen und in die Tat umzusetzen!

Dabei gäbe es viel und wesentlich substantielleres zu tun: angefangen damit, dass natürlich der ständige Kampf um ausreichende budgetäre Ressourcen für eine modern funktionierende Justiz ganz oben auf der Agenda jeder_s Justizpolitikerin_s zu stehen hat, gilt es auch in vielen inhaltlichen Bereichen, die Justiz ins 21. Jahrhundert zu befördern! Wir brauchen einen Strafvollzug, der wirklich resozialisiert und nicht entwürdigt; wir brauchen eine hocheffiziente Korruptionsbekämpfung. Und wir brauchen ein zeitgemäßes Verfahren und zeitgemäße Instrumente zur Streitschlichtung. 

Grundposition "Neos"

Freunde  haben mich bei meiner ersten Kandidatur für die Liste NEOS gefragt: „Warum jetzt diese Gruppe, kannst du da wirklich mit allem mitgehen?“ Ich habe geantwortet: „Nein, gerade deshalb schließe ich mich dieser Bewegung an, weil selbst meine da und dort völlig andere Meinung in dieser Gemeinschaft nicht nur toleriert sondern begeistert diskutiert wird!“

Für mich bis heute eine richtige Entscheidung, denn es hat sich gezeigt, diese Bewegung ist politisch, intellektuell und moralisch stets ihrer Einstellung treu geblieben und bietet für Österreich eine echte Kompetenzalternative zu Alteingesessenem. Demokratisch unverrückbar verankert, fokussiert auf die wesentlichen Zukunftsfragen, jung im Denken und professionell im Handeln.